Velbert. Auf ihrem Gründungskongress am kommenden Freitag den 13.08.10 werden die vier Velberter Kathrin Klatzek, Oliver Lukaszewski, Matthias Kubitscheck und Dominik Schöttler den Ortsverband Velbert der Jungen Liberalen (JuLis) ins Leben rufen.
Der Kreisvorsitzende Moritz Körner, der den Gründungkongress leiten wird, ist erfreut, dass er in Velbert Zuwachs erhält.
Eingeladen sind alle Interessenten, die Lust haben aktiv mitzuarbeiten. „Wir freuen uns, wenn weitere junge Menschen den gleichen Gedanken verfolgen wie wir: Kommunalpolitik aktiv zu gestalten und über aktuelle Themen zu diskutieren“, so die vier Velberter. Auf die Zusammenarbeit und Unterstützung der Velberter FDP freuen sie sich.
Der Gründungkongress findet um 18.00 Uhr in der Geschäftsstelle der FDP Velbert statt. Gäste und weitere Interessenten sind herzlich willkommen!
Die Jungen Liberalen (JuLis) im Kreis Mettmann kritisieren Bürgermeister Frank Schneider für seine Aussagen im Haupt- und Finanzauschuss der Stadt Langenfeld. Dieser hatte zum Thema der Finanzierung der Verbraucherzentrale alleine durch die Stadt Langenfeld, Landrat Hendele angegriffen. „Der Kreis soll nicht ständig Dinge an sich reißen und Aufgaben übernehmen, für die er nicht zuständig ist und für die am Ende alle zahlen.“ (Die Rheinische Post berichtete.)
„Die JuLis erkennen in dieser Aussage wieder einmal das Kirchturmdenken vieler Bürgermeister im Kreis“, sagte Moritz Körner (19), Vorsitzender der Nachwuchsorganisation der FDP. Dabei könnte man durch Interkommunale Zusammenarbeit so viel Geld sparen. „Warum leistet sich fast jede Stadt ihren eigenen Bauhof mit teuren Geräten, die auch für viel Geld gewartet werden müssen? Warum muss fast jede Stadt ihr eigenes IT-System verwenden?“, fragt sich Körner, der auch für die FDP Fraktion in Ausschüssen des Kreistages sitzt.
Aus der Äußerung von Schneider wird nur die grundsätzliche Skepsis und die Blockadehaltung vieler Städte gegenüber verstärkter gemeinsamer Zusammenarbeit deutlich, meinen die Jungen Liberalen. Körner, der gerade sein Abitur gemacht hat, würde das Geld viel lieber in nützlichere Bereiche investieren z.B. in Bildung, als es aufgrund von Eitelkeiten der einzelnen Städte und der Bürgermeister zu verschwenden. „Gerade in haushaltspolitisch schweren Zeiten muss die Politik hier endlich handeln“, meint der Jungpolitiker.
Am vergangenen Samstag wurde Moritz Körner, Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen (JuLis) Mettmann, in den Landesvorstand der JuLis NRW gewählt.
Er kandidierte als Beisitzer und wurde mit einem sehr guten Ergebnis von 89 Prozent von den knapp 200 Delegierten im Bochumer Jahrhunderthaus gewählt. Der 19-jährige Abiturient aus Langenfeld möchte den Vorstand vor allem mit seinen organisatorischen Fähigkeiten unterstützen, die ihm bereits halfen, den Kreisverband Mettmann nach jahrelanger Inaktivität wiederzubeleben.
Weiterhin wurde Henning Höne (23) aus Coesfeld als neuer Landesvorsitzender gewählt. Er folgt Marcel Hafke, der den Verband seit 2004 geführt hatte und sich jetzt auf sein am 9. Mai 2010 errungenes Landtagsmandat konzentrieren möchte.
Weiterhin wurde auf dem Landeskongress auch ein Leitantrag des Landesvorstandes beraten, der sich mit strategischen Möglichkeiten für die FDP nach der Landtagswahl 2010 befasste. Hierbei ging es vor allem um eine inhaltliche Öffnung in der Koalitionsfrage, ohne die eigenen Standpunkte aufgeben zu müssen.
Zur geplanten Einführung eines Sozialtickets durch die schwarz-grüne Mehrheit im VRR meint der Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen Mettmann, Moritz Körner: „Die Einführung eines Sozialtickets sehen wir kritisch, da für uns die Gefahr besteht, dass die Ticketpreise besonders für Jugendliche steigen werden.”
Die Einführung soll ohne zusätzliche finanzielle Belastungen der Kommunen auskommen und derzeit wird die Preisspanne des VRR dahingehend kritisch geprüft, um das Sozialticket finanzieren zu können.
“Vor allem der Verwaltungsaufwand und die damit verbundene Bürokratie wird das Verfahren zusätzlich verkomplizieren und die Kosten in die Höhe treiben, da auch Geringverdiener, die über 10 Prozent des Hartz IV-Niveaus liegen, Anspruch auf das Sozialticket haben,” so der 19-jährige Abiturient aus Langenfeld.
Vielmehr fordern die Jungen Liberalen, speziell die Preise für Pendlertickets wie Monatskarten zu senken, damit auch Schüler und Studenten davon profitieren können.
Kreis Mettmann, Die Jungen Liberalen (JuLis) begrüßen ausdrücklich den Haushaltsentwurf des Kreises Mettmann, da er vor allem auf die Haushaltskonsolidierung setzt und die Schuldenfreiheit des Kreises erhält. „Die Schuldenfreiheit zu erhalten und gleichzeitig die Kreisumlage weitgehend zu begrenzen, ist genau der richtige Weg. So werden Handlungsspielräume für die Zukunft erhalten und die Belastungen der von der Krise betroffenen Kommunen weitgehend beschränkt.“, stellt Moritz Körner (19) Vorsitzender der Jungen Liberalen fest.
Der Kreisumlagebetrag liegt wie im Vorjahr bei 291,1 Millionen Euro.
Der Nachwuchs der FDP fordert allerdings weitere Sparanstrengungen vor allem für die schwierigen Jahre 2011 und 2012 zu unternehmen. Einsparpotenzial sehen die JuLis vor allem durch mehr Interkommunale Zusammenarbeit. „Es kann nicht sein, dass sich alle Städte ihre eigenen Bauhöfe und IT-Systeme leisten. Hier könnte durch Zusammenarbeit der Städte viel Geld gespart werden. Das sollten die Städte auch in ihrem eigenen Interesse endlich zulassen.“, fordert Körner, der hofft, dass durch die neue EU-Dienstleistungsrichtlinie endlich Bewegung in die Sache kommt.
Abschließend fordert die Jugendorganisation der FDP den Kreistag auf auch weiterhin nicht im Bereich Bildung zu sparen.